Politisches System

Wir stecken momentan in der größten Krise seit dem zweiten Weltkrieg: Corona, Impfdesaster, Ukrainekrieg, Nahostkrieg, Inflation, Rezession - all das hängt miteinander zusammen. Der Autor beschreibt mit klaren Worten, welches gefährliche Konzept dahintersteckt und wohin es führen soll. Doch er belässt es nicht bei der Analyse, sondern zeigt neue Wege, die aus der Krise führen können. Das beginnt bei echter Demokratie über ein gerechtes Geldsystem, eine Neuordnung des Gesundheitswesens, von Schule, Wissenschaft bis hin zur Reform von Medien und Justiz. Er widerlegt die Irrtümer der Klimafanatiker, die durch die gezielten Desinformationen des Weltklimarates in Angst und Panik getrieben werden. Der Weg in die Freiheit beginnt in jedem selbst, auch dazu finden sich wertvolle Ratschläge. Außerdem beschreibt der Autor ausführlich, wie wir uns wirksam vor "staatlichen" Übergriffen schützen und wie wir ein anderes, gerechteres System etablieren können. Das Buch bietet eine Fülle aktueller und brisanter Informationen. Es beschränkt sich nicht auf die Aufdeckung der Probleme sondern zeigt konkrete Wege heraus aus der Krise. Es gibt vor allem die Hoffnung, etwas bewirken zu können. Wir können viel mehr als wir glauben, und genau das vermittelt der Autor, gut verständlich und gelegentlich auch ironisch.

Digitalisierte Gesundheit - Fluch oder Segen? Die Digitalisierung des Gesundheitswesens verspricht viele Vorteile: Allergien, Vorerkrankungen, Medikationen und andere wichtige Informationen sollen im Notfall in der elektronischen Patientenakte sofort einsehbar sein. Aber wie steht es um die Sicherheit solcher zentral gespeicherten Gesundheitsdaten? Während Franz Bartmann von der Notwendigkeit dieser Entwicklungen überzeugt ist, da eine solche Datensammlung viele Menschenleben retten kann, mahnt Andreas Meißner die bedrohlichen Folgen an: So könnte dies der Weg hin zu einem gläsernen Patienten und einem Gesundheitswesen sein, das nur noch auf ökonomischen Gewinn abzielt und das Menschliche dabei übergeht. Sollte eine Zukunft, in der Algorithmen die Behandlung und das Gespräch zwischen Arzt und Patient ersetzen, als Verlust oder Fortschritt verstanden werden? Wer sich eine kritische und fundierte Meinung zu den drängenden Fragen unserer Zeit bilden will, kommt an der Reihe "Streitfragen" nicht vorbei!

In diesen Wochen bereitet sich Deutschland auf einen neuen Corona-Herbst und -Winter vor. Recht und Politik hat in einem ersten Band »Corona und Grundgesetz« (Beiheft 7) zu den staatlichen Maßnahmen kritisch Stellung bezogen. Im vergangenen Jahr setzten sich die massiven Grundrechtseingriffe fort. Grund genug für Recht und Politik, das zweite Corona-Jahr in einem weiteren Beiheft rechtspolitisch Revue passieren zu lassen. Im Jahr 2021 mehrten sich nun die kritischen Stimmen in Justiz und Parlamenten, die eine oftmals als übergriffig empfundene Exekutive an ihre rechtsstaatlichen Grenzen erinnerten. Wenn dies auch nicht immer erfolgreich und gelegentlich zu zaghaft war, bleibt doch festzuhalten, dass die liberalen Stimmen an Boden gewannen. Abschließend werden vergleichende Aspekte zu Österreich und Frankreich einbezogen sowie die dringende rechtspolitische Forderung erhoben, in der Gesundheitspolitik die EU-Kompetenzen zu stärken.

Parteipolitik erzeugt in Demokratien einen permanenten Mangelzustand - Mangel in der Berücksichtigung wichtiger Themen, Mangel an zielführenden Lösungen und solidarischem Konsens. Bürger:innen in Demokratien benötigen keine Politik, sondern ein Verfahren, das sicherstellt, dass die Themen aller gehört werden. In diesem Verfahren müssen auf der Basis von Wissen gemeinsam Lösungsmöglichkeiten entwickelt werden, und die Betroffenen können zu einem friedlichen Konsens finden. Geht nicht? Doch, geht - und das ganz ohne Revolution! Dieses Buch bietet nicht nur eine Idee zum notwendigen Demokratie-Update, sondern möchte auch zu dessen Beginn beitragen.

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Wie kam es zu der weltweiten Pandemie?Sind die staatlichen Maßnahmen richtig oder verfassungswidrig?Können wir etwas aus der Vergangenheit lernen?Kann die Corona Krise der europäischen Union gefährlich werden?Dieses Buch beschäftigt sich mit einigen elementaren Fragen und Problemen der Corona Krise. Allerdings nicht mit den biologischen Aspekten, sondern den gesellschaftlichen und politischen Auswirkungen der Krise. Dabei vergleicht Drimalski diverse Blickwinkel und beleuchtet unterschiedliche Meinungen. Der Autor äußert seine persönliche Empfindungen und diskutiert die Konflikte auf den verschiedensten Ebenen. Zumeist auf Deutschland bezogen, aber doch eingebettet in den globalen Kontext. Dabei blickt Maximilian Drimalski teils verständnisvoll und doch sehr kritisch auf die aktuelle Situation.

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Das Buch umfasst 205 Seiten, 17 Abbildungen und 6 Tabellen. Der Autor, Freiberufler seit mehr als 20 Jahren, apolitisch, sieht den Mittelstand immer stärker als Zahlvater und Opfer der Politik. Das Vertrauen der Bürger in die Fähigkeit der politischen Elite zur Problemlösung ist kontinuierlich gesunken: in Deutschland von über 80 % auf etwa 35 % und in den USA von 80 % auf 20% (Trust in Government Barometer - Edelmann, Gallup u.a.).Ein gigantisches Heer von Bürokraten, Politikern erfindet immer neue Vorschriften, Gesetze, Auflagen, Gebühren, Steuern, Erfüllungs- und Berichtspflichten. All diese gut gemeinten Verhaltensvorschriften, Verpflichtungen, Auflagen, Überwachungsmaßnahmen aus vielen tausend Amtsstuben belasten den Lebensraum der Bürger und Unternehmen. Die Folge: die Zwänge nehmen zu, neue Gebühren, steigende Kosten für die Erfüllung der Auflagen und Steuern erhöhen die Lebenshaltungskosten. Inzwischen ist der Bürger nicht mehr der Souverän, der über Budget und Politik entscheidet. Zug um Zug, werden aus freien Bürgern Steuersklaven, Marionetten der Bürokratie und Politik. Das Buch zeigt 16 Problemfelder und Ziele für den Politikwechsel, beispielsweise:¿ Im Durchschnitt arbeitet ein Bürger ca. 190 Kalendertage pro Jahr für Steuern und Abgaben, ohne die indirekten Belastungen aus Berichtspflichten, Auflagen und höheren Lebenshaltungskosten. ¿ Der Unternehmer hat als Ausbeuter ausgedient, die Ausbeutung der Gesellschaft durch die demokratisch gewählte Machtelite und Staatsbürokratie wächst und wächst.¿ Vergleichbar den vier Jahreszeiten Frühling, Sommer, Herbst und Winter gehört der Klimawandel zur Erdgeschichte. Die aktuelle Klimapolitik gehört auf den Prüfstand.¿ 40 Millionen Bußgeldbescheide im Verkehr und immer neue Ordnungsstrafen belasten Bürger und Unternehmen - andererseits - Samthandschuhe für Vandalen, Brutalos und Verbrecher¿ Die Tyrannei der Sozialpolitik beenden, eine Gesellschaftspolitik aus einem Guss schaffen, die alle Gruppen einschließt¿ Stopp der Masseneinwanderung - Migration und Multikulti zerstören den Zusammenhalt der GesellschaftAls Staatsbürger oder Unternehmer wählen Sie drei Ziele und treten Sie dafür im Gespräch mit Ihrem Abgeordneten und im Freundeskreis ein. Beginnen Sie heute, geben Sie Ihren Impuls für den Politikwechsel.

Die Zeit der Weimarer Republik und der NS-Diktatur wird ohne die gängige Dämonisierung beschrieben und kommentiert. Wie konnte es zu den NS-Verbrechen kommen? Warum stimmten so viele Deutsche einem Mann wie Hitler zu? Welche Gefühle und Sichtweisen waren damals verbreitet und was waren ihre Ursachen? Die wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse bieten Erklärungsansätze für das damalige Verhalten der Bevölkerung. Die nationalsozialistische Vergangenheit beherrscht auch heute noch Selbstbild und Außenwahrnehmung der Deutschen. Kann Deutschland bei dieser Vergangenheit normal sein? Angesichts der im deutschen Namen begangenen Verbrechen scheint es für Deutsche unmöglich zu sein, sich mit positiven Gefühlen auf ihr Land zu beziehen. Der Autor stellt die offizielle Erinnerungskultur infrage und plädiert für einen selbstkritischen Patriotismus.Das Buch wendet sich an politisch und historisch Interessierte.

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