Deutsche Politik

Die erinnerungskulturellen Debatten und Konflikte über den Umgang mit der DDR, 1989 und der darauffolgenden Transformationszeit haben zugenommen. Zur Debatte steht, wer erinnert, woran erinnert werden soll, welche Perspektiven dafür notwendig sind und welche fehlen, wo die Geschichte beginnt, wo sie aufhört und welche Bedeutung sie für die Gegenwart hat. Diese Debatten treffen auf ein Handlungsfeld, das sich im Umbruch befindet, das sich verjüngt und professionalisiert. Vor welchen Herausforderungen außerschulische Bildner:innen stehen, ist Gegenstand dieses Buches.

Die Freien Wähler (FW) sind heute ein fester Bestandsteil des bayerischen Landtages und streben auch in der Bundespolitik eine immer wichtigere Rolle an. Doch wer sind sie eigentlich? Woher kommen sie? Wohin werden sie gehen?In seinem Buch blickt Armin Grein, der langjährige Bundes- und Landesvorsitzende, nun auf die Geschichte der Freien Wähler (FW) in Bayern sowie auf sein politisches Leben als Kommunalpolitiker zurück und gibt dabei spannende, gelegentlich auch kritische, Einblicke in die Entwicklung einer demokratischen Bewegung - von ihren Anfängen bis zur Transformation zur Partei. Damit legt der heutige Ehrenvorsitzende und Altlandrat erstmals eine Geschichte der Freien Wähler (FW) vor, die nicht nur offene Lücken schließt, sondern der Nachwelt zugleich als Lehrstück für die Entfaltung von demokratischen Potentialen dienen kann.

Wir stecken momentan in der größten Krise seit dem zweiten Weltkrieg: Corona, Impfdesaster, Ukrainekrieg, Nahostkrieg, Inflation, Rezession - all das hängt miteinander zusammen. Der Autor beschreibt mit klaren Worten, welches gefährliche Konzept dahintersteckt und wohin es führen soll. Doch er belässt es nicht bei der Analyse, sondern zeigt neue Wege, die aus der Krise führen können. Das beginnt bei echter Demokratie über ein gerechtes Geldsystem, eine Neuordnung des Gesundheitswesens, von Schule, Wissenschaft bis hin zur Reform von Medien und Justiz. Er widerlegt die Irrtümer der Klimafanatiker, die durch die gezielten Desinformationen des Weltklimarates in Angst und Panik getrieben werden. Der Weg in die Freiheit beginnt in jedem selbst, auch dazu finden sich wertvolle Ratschläge. Außerdem beschreibt der Autor ausführlich, wie wir uns wirksam vor "staatlichen" Übergriffen schützen und wie wir ein anderes, gerechteres System etablieren können. Das Buch bietet eine Fülle aktueller und brisanter Informationen. Es beschränkt sich nicht auf die Aufdeckung der Probleme sondern zeigt konkrete Wege heraus aus der Krise. Es gibt vor allem die Hoffnung, etwas bewirken zu können. Wir können viel mehr als wir glauben, und genau das vermittelt der Autor, gut verständlich und gelegentlich auch ironisch.

5_kartoniert

Digitalisierte Gesundheit - Fluch oder Segen? Die Digitalisierung des Gesundheitswesens verspricht viele Vorteile: Allergien, Vorerkrankungen, Medikationen und andere wichtige Informationen sollen im Notfall in der elektronischen Patientenakte sofort einsehbar sein. Aber wie steht es um die Sicherheit solcher zentral gespeicherten Gesundheitsdaten? Während Franz Bartmann von der Notwendigkeit dieser Entwicklungen überzeugt ist, da eine solche Datensammlung viele Menschenleben retten kann, mahnt Andreas Meißner die bedrohlichen Folgen an: So könnte dies der Weg hin zu einem gläsernen Patienten und einem Gesundheitswesen sein, das nur noch auf ökonomischen Gewinn abzielt und das Menschliche dabei übergeht. Sollte eine Zukunft, in der Algorithmen die Behandlung und das Gespräch zwischen Arzt und Patient ersetzen, als Verlust oder Fortschritt verstanden werden? Wer sich eine kritische und fundierte Meinung zu den drängenden Fragen unserer Zeit bilden will, kommt an der Reihe "Streitfragen" nicht vorbei!

Deutschland in der Nachkriegszeit: ein Land in Trümmern, das - geteilt in West und Ost - Hotspot der Weltpolitik ist. Aber es ist auch ein Land des Neuanfangs und des Aufbruchs. Wer sollte das nicht besser wahrnehmen als die Kinder? Und Bernd Weißenbühler ist ein waschechter Zeitzeuge. In seiner illustrierten Lebensgeschichte zeigt er ein authentisches Bild der damaligen Zeit. Vieles wird dort sichtbar: die umherstreifende Lausbubenjugend, die Kriegsversehrten und -heimkehrer, die Trümmer sowie Spuren des Krieges oder die Wiedereinführung der Wehrpflicht.Lesenswerte Reise in die Welt der 40/50er Jahre, zusätzlich aufgewertet durch Fotos und Artikel aus dieser Zeit.

In diesen Wochen bereitet sich Deutschland auf einen neuen Corona-Herbst und -Winter vor. Recht und Politik hat in einem ersten Band »Corona und Grundgesetz« (Beiheft 7) zu den staatlichen Maßnahmen kritisch Stellung bezogen. Im vergangenen Jahr setzten sich die massiven Grundrechtseingriffe fort. Grund genug für Recht und Politik, das zweite Corona-Jahr in einem weiteren Beiheft rechtspolitisch Revue passieren zu lassen. Im Jahr 2021 mehrten sich nun die kritischen Stimmen in Justiz und Parlamenten, die eine oftmals als übergriffig empfundene Exekutive an ihre rechtsstaatlichen Grenzen erinnerten. Wenn dies auch nicht immer erfolgreich und gelegentlich zu zaghaft war, bleibt doch festzuhalten, dass die liberalen Stimmen an Boden gewannen. Abschließend werden vergleichende Aspekte zu Österreich und Frankreich einbezogen sowie die dringende rechtspolitische Forderung erhoben, in der Gesundheitspolitik die EU-Kompetenzen zu stärken.

5_kartoniert

Parteipolitik erzeugt in Demokratien einen permanenten Mangelzustand - Mangel in der Berücksichtigung wichtiger Themen, Mangel an zielführenden Lösungen und solidarischem Konsens. Bürger:innen in Demokratien benötigen keine Politik, sondern ein Verfahren, das sicherstellt, dass die Themen aller gehört werden. In diesem Verfahren müssen auf der Basis von Wissen gemeinsam Lösungsmöglichkeiten entwickelt werden, und die Betroffenen können zu einem friedlichen Konsens finden. Geht nicht? Doch, geht - und das ganz ohne Revolution! Dieses Buch bietet nicht nur eine Idee zum notwendigen Demokratie-Update, sondern möchte auch zu dessen Beginn beitragen.

Sämtliche Anlagen in Originalgröße mit farbigen Abbildungen.Der vorliegende Ergänzungsband enthält sämtliche Anlagen zu der Verfassungsbeschwerde 1 BvR 2659/20, die bereits in einem eigenen Band unter dem Titel "Corona Pandemie 2020 (COVID-1 9) - Dokumentation einer Verfassungsbeschwerde, ISBN 978-3-7526-5975-7, veröffentlicht wurde.Die Verfassungsbeschwerde selbst richtet sich gegen das Fortbestehen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch SARS-CoV-2 auf der Basis nachweislicher Täuschung. Die von Bundesregierung, RKI und den Leitmedien der breiten Öffentlichkeit kommunizierte, besorgniserregende gesundheitliche Lage in Deutschland steht nicht nur in krassem Widerspruch zu den tatsächlich vom RKI gesammelten Daten, sondern beruht im Wesentlichen auf einer nach wie vor ungenauen und indifferenten Ermittlung sogenannter COVID-1 9-Fälle, also der an einer durch SARS-CoV-2 verursachten akuten Atemwegserkrankung bzw. an einer Lungenentzündung Erkrankten.

Die parlamentarische Demokratie ist womöglich die schwierigste und anstrengendste Staatsform, mit der man eine Gesellschaft wie die unsere durch das digitale Zeitalter lenken kann. Die politischen Strukturen und Prozesse in unserem Land sind hochkomplex, die individuellen Anforderungen unseres Gemeinwesens an die Politik sind es nicht weniger. Umweltschutz, EU-Haushalt, Mobilität, Pflege oder Bildung sind nur einige der brisanten Handlungsfelder, in denen der politische Diskurs permanent auf Hochtouren läuft. Mit ausgeklügelten Wort- und Zahlenspielereien versuchen die Vertreter der verschiedenen Ideologien die Deutungshoheit zu erlangen. Die Argumente werden dazu passend ins rechte oder linke Licht gerückt und die Omnipräsenz der Medien erzeugt daraus einen Overkill an Nachrichten, deren Halbwertszeit gefühlt nur noch wenige Sekunden beträgt. Diese besondere Form der Transparenz kann jedoch schnell überfordern und wollte ich meiner Rolle als mündiger Wähler noch gerecht werden, erschien mir eine etwas gründlichere Analyse der Topografie unserer politischen Landschaft mehr als angezeigt. Auf diesem Terrain kann man zwar schnell die Orientierung verlieren, doch auch Umwege erhöhen bekanntlich die Ortskenntnis. Vielleicht können Sie sogar einige meiner Wegmarkierungen für Ihre eigene politische Routenplanung verwenden. Wir treffen uns dann vor dem Wahllokal. Hoffentlich.

Sämtliche Dokumente in Originalgröße, Abbildungen in Farbe.Die hier dokumentierte Verfassungsbeschwerde 1 BvR 2659/20 richtete sich gegen das Fortbestehen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch SARS-CoV-2 bzw. die damit begründete Coronaschutzverordnung des Landes NRW. Begründet wurde die Beschwerde mit der Täuschung des Deutschen Bundestages durch das dem Bundesgesundheitsministerium direkt unterstellte Robert-Koch-Institut, dessen eigene Daten dem tatsächlichen Vorliegen einer gesundheitlichen Notlage nachweislich widersprachen. In der Beschwerde wurde das Gericht aufgefordert, die Aussagen des Robert-Koch-Instituts zur Gefahrenlage nicht wie die eines neutralen Gutachters zu übernehmen, sondern anhand geeigneter Daten zu überprüfen, da ansonsten die Gefahr bestünde, dass sich die Bundesregierung das Bestehen der epidemischen Notlage selbst bestätige und die damit verbundenen Befugnisse selbst einräume.Zu dieser Dokumentation ist ein Ergänzungsband erhältlich:"Corona Pandemie 2020 (COVID-1 9) - 1 BvR 2659/20 - Anlagen zur Verfassungsbeschwerde" (ISBN 978-3-7526-5977-1 )

broschiert

Wie kam es zu der weltweiten Pandemie?Sind die staatlichen Maßnahmen richtig oder verfassungswidrig?Können wir etwas aus der Vergangenheit lernen?Kann die Corona Krise der europäischen Union gefährlich werden?Dieses Buch beschäftigt sich mit einigen elementaren Fragen und Problemen der Corona Krise. Allerdings nicht mit den biologischen Aspekten, sondern den gesellschaftlichen und politischen Auswirkungen der Krise. Dabei vergleicht Drimalski diverse Blickwinkel und beleuchtet unterschiedliche Meinungen. Der Autor äußert seine persönliche Empfindungen und diskutiert die Konflikte auf den verschiedensten Ebenen. Zumeist auf Deutschland bezogen, aber doch eingebettet in den globalen Kontext. Dabei blickt Maximilian Drimalski teils verständnisvoll und doch sehr kritisch auf die aktuelle Situation.

Paperback

Mit uns und neben uns leben "Schattenmenschen"! Schon heute gehören bis zu 40% der Bevölkerung zu ihnen: Menschen, die fleißig ihrer Arbeit nachgehen und die scheinbar gut in unserer Gesellschaft zurecht kommen. Und dennoch unterscheiden sich ihre Lebensumstände wesentlich von denen der Bevölkerungsgruppe, die man gemeinhin als die "urbane Mitte" bezeichnet. "Schattenmenschen" besitzen in der Regel keine Häuser oder Eigentumswohnungen, sie arbeiten im zumeist niedrig entlohnten Dienstleistungssektor und ihre Aufstiegschancen sind gering. Aber nicht nur ihre ökonomische und soziale Situation ist stets unsicher, auch ihre Zukunfstaussichten sehen beängstigend aus: Schon heute können sie sich ausrechnen, dass ihre Rente vorne und hinten nicht reicht. Lange Zeit haben die "Schattenmenschen" zu alledem geschwiegen, doch jetzt sind sie politisch aktiv geworden...

5_kartoniert