Verteidigungs- & Sicherheitspolitik

Die militärische Terrorismusbekämpfung der letzten eineinhalb Jahrzehnte gilt heute als kontraproduktiv. Hat der 'War on Terror' die dschihadistischen Bewegungen tatsächlich gestärkt und ist er der Grund für ihre wachsende Anhängerzahl? Sebastian Langes kommunikations- und organisationstheoretischen Analysen gehen den Eskalationsmechanismen im Verhältnis von transnationalem Terrorismus und staatlicher Terrorismusbekämpfung nach. Die Studie zeigt: Der Identitätskonflikt zwischen modernen Gesellschaften und fundamentalistischer Weltanschauung lässt sich nur dann entschärfen, wenn sicherheitspolitische Überreaktionen vermieden werden.

Framed by complexity-thinking, this book uses the prism of security sector reform (SSR) to trace the co-evolution of the Western Balkans as part of the EU/Europe security community and the European Union (EU) as a security actor. It aims to analyse the suitability and adaptability of EU security governance to a VUCA world, i.e. a world of increasing vulnerability, uncertainty, complexity, and ambiguity-the world of transformative change. It takes a detailed view on the transformation of regional and state security in the Western Balkans and the EU's role in the process between 1991, the year that marked the flare-up of violence and large-scale conflict, and 2013, when the first state of the region joined the EU.

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Seit den späten 1980er Jahren liefert die Perspektive der Critical Geopolitics Beiträge zum Zusammenspiel von Raum, Politik und Macht, weitgehend ohne die Kategorie 'Geschlecht' zu thematisieren. Mit der Analyse der Schweizer Sicherheits- und Friedenspolitik schließt Bettina Fredrich diese Forschungslücke. Anhand von Interviews u.a. mit Militärs und FriedensaktivistInnen legt sie dar, wie 'Raum' und 'Geschlecht' in Sicherheitsdiskursen geordnet werden. Dabei zeigt sich, dass 'Geschlecht' in diesen Debatten zwar berücksichtigt wird, dass spezifische Geschlechterstereotype aber persistent artikuliert werden. Die Studie ist für die Felder der Internationalen Beziehungen und der Geschlechterforschung ebenso interessant wie für die Geografie.

Was ist eine »Zeitenwende«? Ein Ereignis, verdichtet in einem historischen Moment oder verteilt über eine gewisse Zeitspanne, das zu einer fundamentalen Veränderung der Lebensverhältnisse führt - in positiver oder negativer Hinsicht. Ist die vom Bundeskanzler propagierte, dramatisch klingende Veränderung infolge des russischen ­Angriffskriegs auf die Ukraine bereits eingetreten oder steht sie uns erst noch bevor? Was noch mehr Sorgen bereiten müsste: Liegt sie vielleicht schon einige Jahre zurück? Haben die Deutschen als »Schlafwandler« eines neuen Typs die Warnzeichen übersehen, die es schon seit über 10 Jahren gab? Wie tief ist also der historische Einschnitt, der für jedermann sichtbar im Februar 2022 in der europä­ischen Politik eingetreten ist? Kann sich die weltpolitische Lage noch weiter verschärfen? Und wenn ja, wie weit muss man in der ­Geschichte zurückgehen, um auf einen vergleichbaren welthistorischen Moment zu stoßen? Thies findet ihn am Pruth, einem Grenzfluss zwischen Rumänien und der Ukraine. Thies begibt sich danach auf eine politisch-historische Reise durch Deutschland. Er beobachtet ein Land, das auf vielen Gebieten ­unangenehme Entscheidungen vor sich herschiebt, und wenn sie ­unvermeidlich werden, hektisch reagiert. Neu ist dieses Verhalten nicht, es zieht sich durch die Geschichte der Nation. Eine wichtige Entscheidung, die innenpolitisch lange umstritten war, ist mit der »Zeitenwende« bereits gefallen. Deutschland ist der »Normandie-Koalition« beigetreten, die Europa vor 80 Jahren vom Nationalsozialismus befreite. Aber nun warten in der Innenpolitik vergleichbare Herausforderungen, an erster Stelle die Bildungspolitik. Sie muss endlich Gestalt und Tempo aufnehmen, um mit den bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen infolge von Einwanderung und ­Migration Schritt zu halten. Entscheidend ist dabei, dass Deutschland - wie in der Klimafrage - europakompatibel bleibt.

Der vorliegende Bericht präsentiert die wichtigsten Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung 2021. Zentrale Themen sind das Sicherheitsgefühl und die Bedrohungswahrnehmungen der Bürgerinnen und Bürger sowie deren Einstellungen zum außen- und sicherheitspolitischen Engagement Deutschlands und den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Die öffentliche Wahrnehmung, die Arbeitgeberattraktivität sowie die gesellschaftliche Akzeptanz der Bundeswehr sind weitere Themenbereiche.

PMC (Private Military Company) WAGNER ist ein privates russisches Sicherheits- und Militärunternehmen, dessen Einheiten verdeckt operieren und als besonders brutal gelten. WAGNER war während der russischen Machtübernahme auf der Krim und in Syrien, im Sudan, in Angola, Madagaskar, Simbabwe und Mosambik aktiv und kämpft aktuell auch in der Ukraine. Der ehemalige WAGNER-Söldner Marat Gabidullin gibt erstmals einen tiefen Einblick in das Innenleben dieser Truppe, deren systematische Verbindung zum Kreml und der russischen Armee von Putin vehement bestritten wird.

Der vorliegende Bericht präsentiert die Ergebnisse und Analysen der ZMSBw-Bevölkerungsbefragung 2021. Zentrale Themen der jährlichen, repräsentativen Befragung sind das Sicherheitsgefühl und die Bedrohungswahrnehmungen der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sowie deren Einstellungen zu sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen wie der EU-Verteidigungszusammenarbeit, der Bündnisverteidigung im Rahmen der NATO oder den bilateralen Beziehungen zu den USA, China und Russland. Zudem wird die öffentliche Wahrnehmung der Streitkräfte, die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber sowie die gesellschaftliche Akzeptanz und Integration der Bundeswehr empirisch erfasst, um das Verhältnis zwischen Streitkräften und Gesellschaft zu analysieren. Darüber hinaus wird die Haltung der Bevölkerung zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr untersucht.

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Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, , Sprache: Deutsch, Abstract: In der folgenden Arbeit soll die "Permanent Structured Cooperation", als Element der europäischen Sicherheitspolitik untersucht werden. Ziel der Arbeit ist es zu ergründen ob sich bei "Pesco" um einen empirischen Vorgang handelt, welcher die Europäische Integration vertieft. Basis hierfür bildet die Theorie des Liberalen Intergouvernementalismus nach Andrew Moravcsik, einem US-amerikanischen Professor der Politikwissenschaft. Mittels einer Abgleichung der, von der Theorie geforderten Merkmale und den empirischen Beobachtungen soll ergründet werden ob die Prozesse zu einer Vertiefung der Integration zwischen den europäischen Staaten führt. Außerdem soll geklärt werden, ob es gewisse Vorgänge gibt, welche die Theorie nicht erklären kann.

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Seit fast 40 Jahren wird der Sicherheitsdiskurs durch die gegenläufige Bezugnahme von Innerer Sicherheitspolitik und linker Kritik geprägt. Letztere galt im Sicherheitsdiskurs über lange Jahre hinweg selbst als Feindbild. Erstmals rückt diese kritische Position nun in den Mittelpunkt der Forschung. Aus diskursanalytischer Perspektive untersucht der Autor konservative und kritische Positionen zu Innerer Sicherheit - und kommt zu überraschenden Befunden: Trotz ihrer vordergründigen politischen Gegenläufigkeit sind auffällige Gemeinsamkeiten und geteilte Grundannahmen feststellbar. Zudem werden im Sicherheitsdiskurs gegenwärtig sog. Fremde bzw. 'kriminelle Ausländer' als Hauptfeindbilder mobilisiert, d.h. Konstruktionen, die wesentlich rassistisch fundiert sind. Angesichts jener bereits angesprochenen Gemeinsamkeiten lautet deshalb eine weitere zentrale Frage, ob bzw. inwieweit die heutige Kritik an Innerer Sicherheitspolitik diesen Feindbildwandel berücksichtigt. Das Buch leistet mit der beschriebenen Fokussierung einen längst überfälligen Beitrag zum Verständnis und zur Neubewertung des Verhältnisses zwischen Innerer Sicherheitspolitik und ihrer - fast schon traditionell zu nennenden - Kritik.